Vertagung nach dem „großen Sprung“ der SPD

Erst Rat soll in der kommenden Woche Grundsatzentscheidung über Bau des neuen Hallenbades treffen.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Grundsatzentscheidung, ob und wie ein neues Hallenbad gebaut werden soll, vertagt und an den Rat weitergereicht. Der soll in seiner Sitzung am kommenden Dienstag darüber befinden, wo ein Hallenbad demnächst stehen, wie groß es ausfallen, wie es ausgestattet sein soll und welche finanziellen Belastungen die Stadt Hemer durch den Neubau über Jahre und Jahrzehnte in Kauf nehmen muss.

Völlige Einigkeit herrschte im Ausschuss, dass Hemer ein neues Bad braucht und weitgehende Einigkeit, dass es keine solche Sparausführung sein soll, wie sie die Verwaltung vorgeschlagen hat. Und dann war es die SPD-Fraktion, die den „großen Sprung nach vorn“ – wie es CDU-Chef Martin Gropengießer formulierte – wagte, und statt der abgespeckten Version die große mit allem Drum und Dran ins Spiel brachte. Die SPD habe am Montag bis in den späten Abend beraten, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Klein, und sei zu dem Schluss gekommen, dass ein neues Hallenbad über ein Schwimmerbecken von 25 mal 10 Metern Fläche bei vier Bahnen, einem 8 mal 12,50 Meter großem Lehrschwimmbecken, einem Kleinkinderbecken sowie einem Sprungbereich – entweder separat oder in L-Form an das Hauptbecken direkt anschließend – sein sollte. „Wir wissen, dass das sehr teuer sein wird, aber wir wollen ein familien- und vereinsfreundliches Bad, auch wenn die Gutachter anderer Meinung sind“, sagte Klein.

Zuvor hatte Bürgermeister Michael Heilmann, den Vorschlag der Verwaltung, es bei einem Bad mit nur einem 25-Meter-Becken mit allerdings fünf Bahnen verteidigt. Er habe zwar Verständnis für die Wünsche der Schwimmvereine, gab aber zu bedenken, dass in Deutschland viele Bäder geschlossen werden müssen, weil die Kommunen sie finanziell nicht mehr tragen können. Er erinnerte an das strukturelle Haushaltsdefizit von jährlich zwei Millionen Euro und den grundsätzlichen Auftrag, dieses abzuschmelzen. Und schon der Bau der von der Verwaltung favorisierten kleinen Lösung werde neben den geschätzten Baukosten 6 bis 9 Millionen Euro die jährlichen Betriebs- und Folgekosten von jetzt 500.000 auf 800.000 Euro steigen lassen.

Auch der frischgebackene Kämmerer und Beigeordnete Sven Frohwein gab zu Bedenken, die große Version der SPD werde grob kalkuliert die Unterhaltskosten womöglich auf bis zu 1,2 Millionen Euro jährlich erhöhen.

Breite Mehrheit gegen den Vorschlag der Verwaltung

Für die CDU sprach sich Martin Gropengießer klipp und klar gegen die „Minimalversion des Bürgermeisters“ aus, zeigte sich aber von dem Vorstoß der SPD überrascht. „Das komme jetzt ein bisschen plötzlich“, bekannte Gropengießer. Er und die anderen CDU-Mitglieder im Ausschuss sähen sich ohne weitere Beratung nicht in der Lage, dazu Stellung zu nehmen. Deshalb beantrage die CDU die Verschiebung des Tagesordnungspunktes um eine Woche bis zur Ratssitzung. Er erhoffe sich bis dahin noch etwas konkretere Zahlen, um wieviel eine größere Lösung teurer werde.

Auch Arne Hermann Stopsack (FDP) kritisierte die „Minimalversion“, sie gewährleiste entscheidende Funktionen eines Hallenbades für Öffentlichkeit, Schulen und Vereine nicht. Zum SPD-Vorstoß mochte sich Stopsack im Ausschuss noch nicht konkret äußern, berief sich auf weiteren Beratungsbedarf und mehr Informationen.

Antje Bötcher von Larcher bekannte, dass sich auch die GAH die Sache nicht leicht mache. Die finanzpolitische Verantwortung sei das eine, dem stehe aber die sozial- und gesundheitspolitische Verantwortung gegenüber, die ein niederschwelliges Angebot fordere, wie es ein Hallenbad darstelle. „Wir haben nichts dagegen, die Entscheidung nochmals zu vertagen.

Knut Kumpmann (UWG) haderte mit der Bezeichnung „Minimalversion“ für den Verwaltungsvorschlag. Die Minimallösung sei vielmehr, überhaupt keine Hallenbad zu bauen. Einerseits sehe auch er den Bedarf für ein Bad, andererseits sei die Politik nicht nur den Bürgerinnen und Bürger verantwortlich, die ein solches Bad benutzen. Kumpmann warnte vor den Kosten, wenn diese – was nicht auszuschließen sei – aus dem Ruder laufen: „Ich möchte deshalb auch noch keine Entscheidung im Rat. Die wäre ohne weitere Fakten nicht seriös zu treffen.“

Einstimmige Annahme desAntrages der CDU

Der Erste Beigeordnete Christian Schweitzer warnte davor, das Verfahren weiter zu verzögern: „Wir werden zur übernächsten Ratssitzung im Mai oder Juni auch keine belastbareren Zahlen haben.“ Die könnte laut Schweitzer lediglich eine konkrete Vorplanung bis zum kommenden Jahr liefern, die aber ihrerseits einen sechsstelligen Betrag koste. Jedes Herauszögern der Grundsatzentscheidung verschiebe am Ende auch die Fertigstellung und Inbetriebnahme des neuen Hallenbad, die im günstigsten Falle im Jahr 2023 möglich wäre. Niemand wisse, ob das 46 Jahre alte Hademarebad überhaupt so lange zur Verfügung stehe.

Der Gropengießer-Antrag, dass Thema um eine Woche zu vertagen, wurde schließlich einstimmig angenommen.

Quelle:
Reinhard Köster

Reinhard Köster